Sitzung vom 19. Juni 2019
Der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit hat die Jahresrechnung 2018 abgenommen. Darüber hinaus kritisierte der Vorsitzende des Verwaltungsrates die geplante Umstrukturierung der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen und lobte die Entwicklungen bei der Reorganisation der DAK-Gesundheit.
Jahresrechnung mit Plus
Der Verwaltungsrat hat die Jahresrechnung der DAK-Gesundheit für 2018 einstimmig abgenommen. Die Ausgabensteigerungen im Leistungssektor, im Bereich der sonstigen Ausgaben und bei den Verwaltungskosten werden nur teilweise durch die höheren Einnahmen aus dem Finanzausgleich kompensiert. Letztendlich standen Einnahmen von knapp über 22,1 Milliarden Euro, Ausgaben von knapp unter 22,1 Milliarden Euro gegenüber und ergaben einen Überschuss von 52,5 Millionen Euro. Dazu erklärte Dieter Schröder: „Auch für das Jahr 2019 erwarten wir uns eine erfolgreiche Leistungs- und Kostensteuerung, ohne – und das möchte ich betonen – die berechtigten Ansprüche der Versicherten einzuschränken.“
Kritik an Umstrukturierung des MDK
In seinem Statement kritisierte der Vorsitzende des Verwaltungsrates die geplante Umstrukturierung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen (MDK) und die damit verbundene Auflösung der bisherigen Verwaltungsräte. „Die soziale Selbstverwaltung, dieses in unserem Land so erfolgreiche System, wird nicht gestärkt, sondern massiv geschwächt, eingeschränkt oder gar abgeschafft.“ erklärte Schröder. Er sieht auch die Reduzierung von Krankenhausprüfungen sehr kritisch. Dazu erklärte er: „Es ist geradezu ein Skandal, dass die Beitragszahler damit – und mit Wissen der Politik – für Falschabrechnungen der Krankenhäuser zahlen sollen. Und die Krankenhäuser werden ja geradezu animiert, falsche Abrechnungen zu stellen, weil die Chance, dass eine Krankenhausrechnungsprüfung zu Rückforderungen führt, deutlich geringer wird.“
Reorganisation der Zentrale der DAK-Gesundheit
Positiv bewertet der Verwaltungsrat den Abschluss des Tarifvertrags zur Reorganisation der Zentrale. Mit dem Lob an die Tarifparteien wurde aber auch die Erwartung kommuniziert, dass der organisatorische Umbau der Zentrale zügig abgeschlossen wird. Dazu Dieter Schröder: „Einig dürften wir uns darüber aber sein, dass damit eine entscheidende Grundlage dafür gelegt worden ist, die von uns beschlossene Vision und Strategie voranzutreiben. Mit dem Lob für den Abschluss verbinde ich dann aber auch gleichermaßen die Erwartung, dass die Reorganisation der Zentrale alsbald abgeschlossen wird und damit die organisatorische Grundlage gelegt ist, um von der Zentrale bis in jede Gliederungseinheit eine durchgehende und in sich stimmige Strategie verfolgen zu können.“
